Erstellung eines Hitzeaktionsplans für die Gemeinde Maisach

Antrag zur Erstellung eines Hitzeaktionsplans für die Gemeinde Maisach

Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN beantragt , der Gemeinderat der Gemeinde Maisach möge beschließen:

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, einen lokalen Hitzeaktionsplan nach den „Handlungsempfehlungen für die Erstellung von Hitzeaktionsplänen zum Schutz der menschlichen Gesundheit“ des Bundesumweltministeriums zu erarbeiten. Dieser Aktionsplan soll konkrete und wirksame Maßnahmen zur Mikroklimasteuerung unserer Gemeinde enthalten. 
  2. Die Verwaltung prüft, welche Maßnahmen ergriffen werden können, um gesundheitsschädliche Auswirkungen langanhaltender Hitzeperioden zu verhindern. Besonderer Wert wird hierbei auf Handlungen in Pflege- und Senioreneinrichtungen, Schulen und Kindertagesstätten gelegt.
  3. Zu den Maßnahmen zählen beispielhaft:
    • die Nutzung des Hitzewarnsystems des Deutschen Wetterdienstes um notwendige Maßnahmen rechtzeitig in die Wege leiten zu können.
    • ein Verschattungskonzept für den öffentlichen Raum – insbesondere für Haltestellen des ÖPNV und für öffentliche Plätze
    • eine hitzeresiliente Begrünung der Ortszentren, sowie Dach- und Fassadenbegrünung
    • die Einrichtung öffentlicher, kostenloser Trinkwasserspender 
    • die Erhaltung und Ausweitung von Oberflächengewässern im Gemeindegebiet und Verlangsamung des Wasserabflusses z.B. durch Mäander
    • die Erarbeitung einer „Hitzeseite“ auf der gemeindlichen Website und wiederkehrende Veröffentlichung im Mitteilungsblatt der Gemeinde, welche Informationen rund um das Thema Hitze, insbesondere für das persönliche Verhalten, bereitstellt.

Zur Erarbeitung von Ideen und hilfreichen Maßnahmen schlagen wir eine interfraktionelle Arbeitsgruppe vor.

Begründung:

Der Klimawandel und die damit einhergehende globale Erwärmung haben eine Zunahme an extremen Wetterereignissen zur Folge, welche Bürger*innen, Schulen, medizinische Einrichtungen, Pflegeeinrichtungen, Institutionen usw. vor stetig größer werdende Herausforderungen stellen. Dazu gehören auch Hitzeperioden, welche in den vergangenen Jahren (z. B. 2003, 2015, 2018, 2019 und 2020) auch im Gemeindegebiet Maisach zu erleben waren. Solche Hitzewellen gehen einher mit negativen Auswirkungen für unsere Umwelt und belasten vor allem auch den menschlichen Organismus. So kam es auch in den letzten Jahren bundesweit zu einem Anstieg von Todesfällen und Krankheiten in Zusammenhang mit der Hitze, so z. B. Hitzschläge, Dehydrierung und Herz-Kreislauf-Erkrankungen.

Klimaschutz ist demnach auch Gesundheitsschutz und ein Hitzeaktionsplan, abgestimmt auf die Gegebenheiten in allen Ortsteilen der Gemeinde, hat genau das zum Ziel – die Gesundheit der Bürger*innen zu schützen, aber auch die heimische Vegetation an die Klimaüberhitzung anpassen zu helfen und die Infrastruktur in der Gemeinde bei der besseren Einstellung auf die Hitze zu unterstützen.

Durch Hitzeaktionspläne soll sichergestellt werden, dass gesundheitlich Beeinträchtigte im Ernstfall schnelle Hilfe bekommen können. Informations- und Frühwarnsysteme sollen Gesundheitsrisiken vermeiden helfen. Bürger*innen sollen sich unkompliziert informieren können, z. B. über die Internetseite der Gemeinde. Einrichtungen wie Kindergärten, Schulen, medizinische Einrichtungen und Einrichtungen für ältere und alte Menschen sollen im Akutfall eines Hitzeereignisses flächendeckend schnell, direkt und gezielt informiert werden. 

Die Aufgabe, unsere Bürger*innen sowie unsere Umwelt vor hitzebedingten negativen Auswirkungen zu schützen, weist der Freistaat Bayern den Kommunen zu.

Die Gemeinde Maisach ist gefordert, sich nun vordringlich dieser wichtigen Aufgabe anzunehmen, um sich auf die weiter verschärfenden Hitzesituationen vorzubereiten.

Der Klimawandel muss insgesamt als wichtige Herausforderung für den Gesundheits-, Pflege- und Katastrophenschutzsektor anerkannt werden. Stärkere und länger anhaltende sommerliche Hitzeperioden erfordern koordinierte Maßnahmen, um die Hitzebelastung insbesondere für sensible Bevölkerungsgruppen zu senken. Daher beantragen wir, einen Hitzeaktionsplan für die Gemeinde Maisach und alle Ortsteile zu erarbeiten und erforderliche Maßnahmen umzusetzen.